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Meldestelle HessenGegenHetze

www.hessengegenhetze.de

Schnelle, unkomplizierte Unterstützung bei Hass und Hetze im Netz. Seit Januar 2020 können direkt und indirekt von Hate Speech Betroffene entsprechende Inhalte zentral melden.

Meldestelle HessenGegenHetze — Gemeinsam gegen Hate Speech
Im September 2019 startete die Hessische Landesregierung das Aktionsprogramm #HESSENGEGEN-HETZE, um Extremismus, Gewalt und Hass im Internet entgegenzutreten. Als eine der vielfältigen Maß-nahmen wurde im Januar 2020 die Meldestelle HessenGegenHetze ins Leben gerufen. Diese ist im Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C) des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport (HMdIS) angesiedelt und ist die staatliche Meldestelle für Hate Speech in Hessen.
Auf www.hessengegenhetze.de können Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Behörden und Kommunen Hate Speech einfach über ein Online-Formular melden — auch anonym.

Die Meldestelle
Bei der Meldestelle erfolgen Dokumentation, Bewertung und Weiterleitung der gemeldeten Beiträge an die zuständigen Behörden. Inhalte mit konkreten Gefährdungsaspekten leitet die Meldestelle an das Hessische Landeskriminalamt, strafrechtlich relevante Sachverhalte an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität (ZIT) und extremistische Inhalte an das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen weiter. Durch eine solche Vernetzung können die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden besonders zeitnah auf gefährdende oder strafrechtlich relevante Inhalte reagieren. Sofern die Voraussetzungen nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erfüllt sind, reicht die Meldestelle Beschwerde bei den Anbietern sozialer Netzwerke mit dem Ziel der Sperrung oder Löschung rechtswidriger Inhalte ein. Abschließend informiert sie die Mitteilerinnen und Mitteiler über das Ergebnis ihrer Bewertung und die getroffenen Maßnahmen.
In den ersten beiden Jahren ihres Bestehens gingen bei der Meldestelle rund 4.000 Hinweise auf Hate Speech ein. Davon enthielten rund 1.500 Vorgänge strafbare und rund 750 Vorgänge extremistische Inhalte. Insgesamt wurden auf dieser Grundlage rund 1.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Unterstützung Betroffener und weitere Maßnahmen
Direkt und indirekt von Hate Speech Betroffene werden bei der Meldestelle mit ihren Fragen und der persönlichen Belastung nicht alleine gelassen. Bei Bedarf vermittelt die Meldestelle individuell an spezialisierte Beratungs- und Unterstützungsangebote aus ihrem Netzwerk.
Die Meldestelle bietet regelmäßige Fachvorträge über ihre Arbeit und Hate Speech an, um auf bestehende Handlungsmöglichkeiten aufmerksam zu machen. Sie steht dazu in engem Kontakt mit einer Vielzahl an Akteurinnen und Akteuren, die sich gegen Hate Speech engagieren.
Darüber hinaus ist die Meldestelle an Forschungsprojekten beteiligt und analysiert Anknüpfungspunkte und Muster von Hate Speech.