Schnelle, unkomplizierte Unterstützung bei Hass und Hetze im Netz. Seit Januar 2020 können Betroffene sowie Zeuginnen und Zeugen von Hate Speech entsprechende Inhalte zentral melden. 

Meldestelle HessenGegenHetze ‒ Gemeinsam gegen Hate Speech und Extremismus

Im September 2019 startete die Hessische Landesregierung das Aktionsprogramm #HESSENGEGENHETZE, um Extremismus, Gewalt und Hass im Internet entgegenzutreten. Als eine der vielfältigen Maßnahmen wurde im Januar 2020 die Meldestelle HessenGegenHetze ins Leben gerufen. Diese ist im Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C) des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport (HMdIS) angesiedelt und ist die staatliche Meldestelle für Hate Speech in Hessen. Auf www.hessengegenhetze.de können Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Behörden und Kommunen Hate Speech und extremistische Inhalte aus dem Internet einfach über ein Online-Formular melden – auch anonym. Seit Februar 2022 können Bürgerinnen und Bürger auf diesem Wege zudem extremistische Aktivitäten melden, die nicht mit dem Internet in Verbindung stehen.

Die Meldestelle

Bei der Meldestelle erfolgen Dokumentation, Bewertung und Weiterleitung der gemeldeten Beiträge an die zuständigen Behörden. Inhalte mit Hinweisen auf eine konkrete Gefährdung leitet die Meldestelle an das Hessische Landeskriminalamt, strafrechtlich relevante Sachverhalte an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) oder das Bundeskriminalamt – Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) weiter. Extremistische Sachverhalte werden an das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen gesteuert. Sofern die Voraussetzungen nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erfüllt sind, reicht die Meldestelle Beschwerde bei den Anbietern sozialer Netzwerke mit dem Ziel der Sperrung oder Löschung rechtswidriger Inhalte ein. Abschließend informiert sie die Mitteilerinnen und Mitteiler in Abhängigkeit vom Bewertungsergebnis über die getroffenen Maßnahmen.

In den ersten drei Jahren ihres Bestehens gingen bei der Meldestelle über 11.800 Hinweise auf Hate Speech ein. Mehr als 5.340 Fälle steuerte die Meldestelle wegen des Verdachts auf strafbare Inhalte und etwa 3.260 Fälle aufgrund von Anhaltspunkten für Extremismus an die zuständigen Behörden. Alleine die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main leitete auf dieser Grundlage über 1.350 strafrechtliche Ermittlungsverfahren ein.

Unterstützung Betroffener und weitere Maßnahmen

Betroffene von Hate Speech werden bei der Meldestelle mit ihren Fragen und der persönlichen Belastung nicht alleine gelassen. Bei Bedarf vermittelt die Meldestelle individuell an spezialisierte Beratungs- und Unterstützungsangebote aus ihrem Netzwerk.
In regelmäßigen Fachvorträgen über ihre Arbeit und das Thema Hate Speech, macht die Meldestelle zudem auf bestehende Handlungsmöglichkeiten aufmerksam. Sie steht dazu in engem Kontakt mit einer Vielzahl an Akteurinnen und Akteuren, die sich gegen Hate Speech engagieren.

Darüber hinaus ist die Meldestelle an Forschungsprojekten beteiligt und analysiert Anknüpfungspunkte und Muster von Hate Speech.